Nur gemeinsam lässt sich alles bewältigen

Bensheim. Der Mann ist ein überzeugter Europäer. Das spürt man mit jedem Wort. Michael Roth wirbt engagiert und leidenschaftlich für die Europäische Union – gerade jetzt in Krisenzeiten. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt und Spitzenkandidat der hessischen SPD bei der Bundestagswahl war auf Einladung von Sven Wingerter zu einem Sommerfrühstück zu Gast in Bensheim, um eine Lanze für ein „Starkes Europa“ zu brechen.

Michael Roth räumte mit dem Vorurteil auf, dass eine Übertragung nationaler Kompetenzen an die EU ein Verlust wäre: „Keinem wird was weggenommen, wenn Europa größer wird“, betonte er. Im Gegenteil: „Wir gewinnen eher politischen Gestaltungsbedarf zurück, die der Nationalstaat nicht mehr hat.“ Denn Globalisierung und Klimaschutz funktionieren für ihn nur grenzenlos. Für China mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern ist Deutschland genauso ein kleiner Fisch wie Luxemburg, machte er klar. Da zählen nur größere Einheiten.

Solidarität zählt auch in der aktuellen Corona-Krise. „Da kommen wir nur gemeinsam raus“, erklärte Roth. Er verband dies mit dem eindringlichen Aufruf, sich impfen zu lassen. Da die Impf-Kampagne inzwischen in Europa läuft, gilt es nun dafür zu sorgen, „dass auf der ganzen Welt die Menschen geschützt sind“.

Das ist auch im eigenen Interesse Deutschlands, denn „wir können uns keine Armutsinsel in Europa erlauben“. 60 Prozent der deutschen Exporte gehen in die EU-Partnerländer. „Wenn es denen schlecht geht, hat das unmittelbare Auswirkungen auf unsere Arbeitsplätze“, wies der Staatsminister neben dem gesundheitlichen Aspekt auf wirtschaftliche Interessen hin.

Klimapolitik lässt sich ebenfalls nicht nur national lösen, verdeutlichte der SPD-Politiker. Und: Sie darf nicht nur über den Preis funktioniere. Der klimaneutrale Umbau „muss sozial gerecht erfolgen“, betonte er. Das bedeutet: Die Menschen müssen neue, sichere Arbeitsplätze finden, wenn bestimmte Branchen im Zuge der Energiewende wegfallen.

Dieser Wandel, erläuterte Roth, „geht nur in der Europäischen Union“. Aber: Wer Geld will, muss sich an die demokratischen Spielregeln halten, machte der hessische SPD-Spitzenkandidat klar. „Es gibt keine politischen Rabatte“, erteilte er den Orbans und Kaczynskis eine Absage. Eigene Modelle lassen sich jedoch nicht exportieren, musste die Staatengemeinschaft schmerzhaft in Afghanistan erfahren.

Dort gilt es vor jeder Diskussion darüber, wer was wann wusste, „erst einmal Menschenleben zu retten“, setzte er die Prioritäten richtig. „Wir können jetzt nicht über Bürokratie reden.“ Wenn jetzt davon gesprochen werde, dass der Abzug zu schnell geschah, müssten sich all diejenigen, wie die Grünen, an die Nase fassen, die ihn im Frühjahr noch sofort gefordert hatte, aber jetzt lamentierten.

Der SPD-Politiker wandte sich in seinen Worten ebenfalls an die Flutopfer in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. „Ihr seid nicht vergessen“, rief er diesen zu. Gerade wurde ein 30-Milliarden-Euro-Hilfspaket beschlossen, um die Kommunen zu unterstützen. Auch hier geht es wieder um Solidarität, schloss Roth den Kreis. „Wir sind eine Welt“, sagte er. „Wir können nur gemeinsam den menschengemachten Klimawandel aufhalten.“