Für die Vielen heißt: Konsequenter Klimaschutz

Gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und eine gesunde Umwelt sind kein Gegensatz. Sie bedingen einander. Wir verstehen die Verbindung von Arbeit und Umwelt mit dem ökologischen Umbau der Wirtschaft als Industriepolitik. Das war schon immer unser sozialdemokratisches Alleinstellungsmerkmal. 

Im Einsatz für den Klimaschutz, bei der Energiewende und den damit entsprechenden Maßnahmen sind bereits über 500.000 hochwertige Arbeitsplätze entstanden. Es entsteht eine enorme Wertschöpfung, größtenteils regional und lokal – auch bei uns vor Ort.

Wenn Klimaschutz erfolgreich sein soll, dürfen keine neuen sozialen Ungerechtigkeiten entstehen. Die Menschen müssen sich den Klimaschutz auch leisten können. Das heißt nicht, dass man sich weniger ehrgeizige Ziele setzt. Im Gegenteil müssen in unseren Klimaschutzkonzepten die Antworten auf die damit verbundenen sozialen Fragen implizit enthalten sein. 

Für einen erfolgreichen Strukturwandel müssen die Beschäftigten sichere Perspektiven in guter Arbeit zu ordentlichen Löhnen haben.

Meine Ziele für konsequenten Klimaschutz:

• 100% erneuerbare Energien bis 2030
• Öffentliche Investitionen in Klimaschutzprojekte und Arbeitsplätze
• Fortführung und Ausweitung von Förderprogrammen (zum Beispiel für Wärmepumpen, Solarthermie, Holzheizungen und Gebäudesanierung)
• Einsatz der Photovoltaik bei Neubauten auf jedem Dach und auf geeigneten Altbauten
• Förderung der Elektromobilität
• Ausbau des öffentlichen Verkehrsangebotes
• deutlich mehr Investitionen in Schieneninfrastruktur und höhere finanzielle Förderung von Bus und Bahn
• Ausbau des Umweltverbundes durch Förderung nachhaltiger Mobilitätskonzepte
• Weiterentwicklung einer wirksamen CO2-Bepreisung mit sozialem Ausgleich (zum Beispiel Pro-Kopf-Bonus)
• Senkung des Strompreises / Abschaffung der EEG-Umlage

Die SPD hat die zentralen Projekte – auch gegen Widerstände und Blockaden von CDU/CSU oder FDP – auf den Weg gebracht: Atom- und Kohleausstieg, Erneuerbare-Energien-Gesetz und Klimaschutzgesetz. 

Daran gilt es anzusetzen: Ich unterstütze die Solarstrategie von Metropolsolar sowie den Anspruch der Fridays-for-Future-Bewegung, zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels eine CO2-Neutralität bis 2035 zu erreichen.

Das ist eine enorme Herausforderung – aber machbar.