Konsequenter Klimaschutz - Sozial und ökologisch

Politik für die Vielen - das bedeutet für mich auch eine Politik für konsequenten Klimaschutz, der gleichzeitig sozial und ökologisch nachhaltig sein muss. Die lokale Agenda 21 mit ihren Arbeitsgruppen und dem Leitspruch „Global denken, lokal handeln“ war für mich der erste Einstieg in die Kommunalpolitik.

Ich unterstütze die Solarstrategie von Metropolsolar sowie den Anspruch der Fridays-for-Future-Bewegung, zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels eine CO2-Neutralität bis 2035 zu erreichen.

Das ist eine enorme Herausforderung – aber machbar. 

Wir müssen die drohende Klimakrise abwenden und brauchen einen raschen und grundlegenden sozial-ökologischen Umbau unseres Wirtschaftens. Dabei sind gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und eine gesunde Umwelt kein Gegensatz. Sie bedingen einander. Wenn Klimaschutz erfolgreich sein soll, dürfen keine neuen sozialen Ungerechtigkeiten entstehen. Die Menschen müssen sich den Klimaschutz auch leisten können. Niemand darf abgehängt werden! Das heißt nicht, dass man sich weniger ehrgeizige Ziele setzt. Im Gegenteil müssen in unseren Klimaschutzkonzepten die Antworten auf die damit verbundenen sozialen Fragen implizit enthalten sein. Für diejenigen, deren Jobs gefährdet sind, muss es neue Perspektiven in guter Arbeit zu ordentlichen Löhnen mit guten Tarifverträgen geben.

 

Im Einsatz für den Klimaschutz, bei der Energiewende und den damit entsprechenden Maßnahmen sind bereits Hundertausende von hochwertigen Arbeitsplätzen entstanden, es entsteht eine enorme Wertschöpfung, größtenteils regional und lokal – auch bei uns vor Ort.

 

Ich unterstütze die Solarstrategie von Metropolsolar sowie den Anspruch der Fridays-for-Future-Bewegung, zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels eine CO2-Neutralität bis 2035 zu erreichen. Das ist eine enorme Herausforderung – aber machbar. Für die Durchsetzung konkreter Maßnahmen bei uns vor Ort wirke ich im Klimabündnis Bergstraße mit und engagiere mich gemeinsam mit Karsten Krug für einen energieautarken Kreis Bergstraße bis 2030.

 

Um einen sozialdemokratischen Green New Deal zu erreichen, setze ich mich für die Einrichtung einer nationalen Solarkommission und die Umsetzung folgender Maßnahmen ein:

  • 100% erneuerbare Energien bis 2030,
  • öffentliche Investitionen zur Kompensation der Arbeitsplatzverluste durch den Kohleausstieg,
  • Weiterentwicklung einer wirksamen CO2-Bepreisung mit einem umfassenden, breit wirksamen sozialen Ausgleich
  • Senkung des Strompreises.

Neben der Fortführung und Ausweitung von Förderprogrammen, z.B. für Wärmepumpen, Solarthermie, Holzheizungen und Gebäudesanierung, sollten wir den Einsatz der Photovoltaik auf Neubauten und geeigneten Altbauten verpflichtend machen sowie den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab 2025 verbieten – auch hier begleitet durch einen wirksamen sozialen Ausgleich.

 

Wenn wir die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen wollen, muss darüber hinaus die Verkehrswende zentraler Bestandteil der Energiewende sein.

 

Wichtige Bausteine hierfür sind:

  • die weitere Förderung der Elektromobilität, u.a. durch Kaufprämie, Bonus-Malus-Regelungen, Investitionen in Lade-Infrastruktur und Einführung und sukzessiver Anstieg einer E-Autoquote,
  • der massive Ausbau des öffentlichen Verkehrs durch deutliche Erhöhung der Investitionen in die Schieneninfrastruktur sowie der finanziellen Förderung von Bus und Bahn im Nahverkehr,
  • der Ausbau des Umweltverbunds durch Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten für z.B. den Radverkehr, das kommunale, betriebliche und schulische Mobilitätsmanagement oder ergänzende Mobilitätsangebote wie Carsharing und Bikesharing.

 

Die Verbindung von Arbeit und Umwelt ist ein sozialdemokratisches Alleinstellungsmerkmal. Der ökologische Umbau der Industriegesellschaft eine sozialdemokratische Fortschrittserzählung. Das Fundament unserer Transformationsstrategie muss die ökologische Tragfähigkeit unseres Planeten sein – eng verbunden mit der Verwirklichung von mehr sozialer Gerechtigkeit und Demokratie.